SBB|CFF|FFS

 Fahrplan

 Nach:  8957 Spreitenbach, Industriestrasse 169
 Datum: 
 Zeit:  Abfahrt  Ankunft
 
  Bahnverkehrsinformation
 

Kontakt













Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

1       Definition

1.1     „ITRIS“: ITRIS Enterprise AG Gesellschaftssitz: Industriestrasse 169, 8957 Spreitenbach.

1.2     „Kunde“: Die Person oder die Gesellschaft, mit welcher ITRIS einen Vertrag abgeschlossen hat.

1.3     „Vertrag“: Eine gestützt auf diese Bedingungen von ITRIS erstellte Offerte oder Auftragsbestätigung bzw. eine separate, schriftliche und von ITRIS und dem Kunden unterzeichnete Vertragsurkunde, welche diese Bedingungen ausdrücklich einschliesst.

1.4     „Produkt“: Hardware und Software, die von ITRIS geliefert werden.

1.5     „Dienstleistungen“: Von ITRIS erbrachte Leistungen im Rahmen eines Vertrages mit dem Kunden, welche nicht Produkte sind.

2       Preise / Währung

2.1     Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise und Gebühren netto ( exkl. MWSt.) und fest bis zur Leistungserbringung.

2.2     Die Preise für Hard- und Software verstehen sich exkl. Verpackungs- und Transportkosten.

2.3     Bei periodisch anfallenden Gebühren ist ITRIS berechtigt, diese jeweils auf das Jahresende unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von 1 Monat anzupassen. Ist der Kunde damit nicht einverstanden, kann er den Vertrag vorzeitig auf den Zeitpunkt der Gebührenanpassung schriftlich kündigen.

2.4     Sofern nicht abweichend vereinbart, verstehen sich alle Preise und Gebühren in Schweizerfranken.

3       Zahlungsbedingungen

3.1     Sofern nicht abweichend vereinbart, sind Zahlungen, auch wenn Teilleistungen fakturiert werden, jeweils innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu leisten. Für verspätete Zahlungen wird ohne vorgängige Mahnung ein Verzugszins in der Höhe von 5 % berechnet.

3.2     Bei Nichteinhaltung eines Zahlungstermins durch den Kunden hat ITRIS insbesondere das Recht, jederzeit nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen die Leistungserfüllung zu unterbrechen bzw. vom betroffenen Vertrag zurückzutreten.

3.3     ITRIS behält sich in allen Fällen vor, eine Bankgarantie zu verlangen oder die Lieferung per Nachnahme zu versenden. Im Weiteren bleiben die gelieferten Produkte bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von ITRISE. Der Kunde ermächtigt ITRIS hiermit, diesen Eigentumsvorbehalt im Register eintragen zu lassen.

4       Abnahme

4.1     ITRIS kann den Kunden zur Teilnahme an der Abnahme einladen. In diesem Fall wird ITRIS von der Abnahme ein Protokoll erstellen. Sofern keine schwerwiegenden Mängel festgestellt werden, gelten die Produkte und/oder Dienstleistungen als vom Kunden angenommen. Falls Mängel auftreten, welche die Abnahme der Produkte und/oder Dienstleistungen als unzumutbar erscheinen lassen, hat der Kunde ITRIS Gelegenheit zu geben, diese innert einer angemessenen Frist zu beheben. Anschliessend findet eine weitere Abnahme statt.

4.2     Kleinere Mängel, welche den Betrieb des Kunden nicht wesentlich beeinträchtigen, sind kein Hindernisgrund für die Abnahme. ITRIS und der Kunde werden sich in einem solchen Fall auf einen Zeitplan einigen, innert welchem diese Mängel von ITRIS behoben werden.

4.3     Wird kein Abnahmeprotokoll erstellt, gelten Produkte als abgenommen, sofern der Kunde innert 1 Woche nach Erhalt der Produkte (spätestens jedoch 2 Wochen nach Meldung der Versand-bereitschaft) keine Beanstandung betreffend Menge, Ausführung oder sichtbarer Mängel der Produkte erhebt. Sofern der Kunde die Produkte in ordentlichen operativen Betrieb nimmt, gelten diese automatisch als abgenommen.

4.4     Wird kein Abnahmeprotokoll erstellt, gelten Dienstleistungen als abgenommen, sofern der Kunde innert 1 Woche nach Ablauf des Dienstleistungsvertrages keine Beanstandung betreffend Ausführung der Dienstleistungen erhebt.

4.5     Bei Mängeln irgendwelcher Art an Produkten oder Dienstleistungen ergeben sich die weiteren Rechte und Ansprüche des Kunden ausschliesslich aus Ziffer 11 (Garantie – Produkte) und Ziffer 8 (Haftung).

5       Geistiges Eigentum

5.1     Der Kunde erwirbt mit der Lieferung der Produkte keine Rechte am geistigen Eigentum von ITRIS:

5.2     Jegliche Software, inklusive Dokumentation, welche zusammen mit Hardware geliefert wird, bleibt ausschliesslich im Eigentum von ITRIS oder deren Lizenzgeber. Der Kunde erwirbt lediglich ein nicht ausschliessliches, unübertragbares Recht zur Nutzung der Software auf der mitgelieferten Hardware.

6       Geheimhaltung

6.1     Sämtliche Informationen über Produkte und technische Verfahren von ITRISsind als Geschäftsgeheimnis von ITRIS zu betrachten und vom Kunden mit allen geeigneten Mitteln zu schützen. Insbesondere dürfen die abgegebenen Unterlagen und die zur Nutzung überlassene Software weder kopiert, vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden.

6.2     Soweit ITRIS im Zusammenhang mit der Leistungserbringung Kenntnis von Informationen des Kunden erhält, die dieser schriftlich als vertraulich bezeichnet, gilt der obige Absatz sinngemäss auch für ITRIS:

7       Verletzung von Patenten und Urheberrechten

7.1     Der Kunde verpflichtet sich, ITRIS ohne Verzug über Ansprüche zu benachrichtigen, die aus der Verletzung von Patenten oder Urheberrechten infolge Verwendung der Produkte und der Dokumentation geltend gemacht werden. ITRIS behält sich Massnahmen zur Verteidigung sowie zu Vergleichsverhandlungen ausdrücklich vor. Sollte der Kunde zu Kosten und/oder Schadenersatzleistungen wegen Verletzung von Patenten oder Urheberrechten infolge unveränderter Verwendung der Produkte und der Dokumentation verurteilt werden, übernimmt ITRIS diese Auslagen bis zur Höhe des für das entsprechende Produkt vereinbarten Preises (inkl. allfälliger Nutzungsgebühr). Eine weiter gehende Haftung ist ausgeschlossen.

7.2     ITRIS haftet nicht für Verletzungen, die durch den Nichtgebrauch einer dem Kunden mitgeteilten Änderung und/oder Ergänzung eines Produkts oder der Dokumentation erstehen. Dasselbe gilt für Verletzungen, die durch den Gebrauch der Produkte zusammen mit nicht von ITRIS spezifizierten Produkten entstehen.

8       Haftung

8.1     Für direkte, unmittelbare Schäden des Kunden im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von ITRIS, die durch Verschulden von ITRIS verursacht wurden, übernimmt ITRIS eine Haftung bis maximal CHF 5'000'000.- pro Schadenereignis, es sei denn, dass eine weitergehende Versicherungsdeckung besteht. ITRIS haftet jedoch in keinem Fall für indirekte, mittelbare oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, Datenverlust, Wiederherstellung von zerstörten Daten, Ansprüche Dritter oder Schäden aus der Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen des Kunden.

8.2     Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind nicht alle ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Aufhebung des Vertrages ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit.

Hard- und Software

9       Lieferung

9.1     Die jeweils geltenden Liefertermine und Lieferfristen ergeben sich aus dem zwischen dem Kunden und ITRIS abgeschlossenen Vertrag. Die Lieferfristen verlängern sich, wenn Unterlagen des Kunden, Vorauszahlungen, notwendige Bewilligungen etc. nicht rechtzeitig bei ITRIS eintreffen oder der Kunde die Installationsvoraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt.

9.2     Allfällige Lieferverzögerungen berechtigen den Kunden, nach erfolglosem Ablauf einer schriftlich angesetzten angemessenen Nachfrist (mindestens ein Viertel der vertraglich festgelegten Lieferfrist) vom Vertrag zurückzutreten. Eine allfällige Haftung wegen Lieferverzugs richtet sich ausschliesslich nach Ziffer 8 (Haftung). Ersatzvornahme ist ausgeschlossen.

10     Beanstandungen/Mängelrügen

10.1   Der Kunde hat die Lieferung sofort zu prüfen und Beanstandungen betreffend Menge, Ausführung und Mängel unverzüglich schriftlich zu melden. Versteckte Mängel sind sofort bei deren Auftreten schriftlich zu rügen.

10.2   Unterbleiben solche Meldungen, so gilt die Lieferung und allfällige Mängel als genehmigt.

11     Garantie

11.1   Alle Hardware, die nachgewiesenermassen erheblich von der vertragsgemässen Ausführung abweicht oder infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar wird, wird von ITRIS kostenlos nach eigener Wahl ausgetauscht oder ausgebessert. Von dieser Garantie ausgeschlossen sind Schäden infolge Abnützung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger oder allgemein unsachgemässer Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrischer Einflüsse sowie infolge anderer Gründe, die ITRIS nicht zu vertreten hat. Die Garantie erlischt, wenn der Kunde oder ein Dritter Änderungen oder Reparaturen an der Hardware vornimmt.

11.2   ITRIS verpflichtet sich, Fehler in der Software an den entsprechenden Software Lieferanten zu melden und wenn möglich einen Umgehungsweg vorzuschlagen. Im Übrigen gelten die Lizenz und Softwareverträge der Softwarelieferanten. Als Fehler gilt jedes Abweichen von den vereinbarten technischen Spezifikationen, sofern der Gebrauch der Software dadurch unzumutbar beeinträchtigt wird. Der Kunde und ITRIS stimmen überein, dass nach dem Stand der Technik und auch bei Anwendung grösster Sorgfalt weder Fehler in der Software vollständig ausgeschlossen werden könne, noch dass die Nutzung ununterbrochen oder in beliebigen Kombinationen mit anderer Hardware oder Software möglich ist.

11.3   Für Produkte beträgt die Garantiefrist, sofern nicht anders vereinbart, 12 Monate nach Abnahme der Produkte. Die Garantiefrist für ersetzte oder reparierte Produkte läuft grundsätzlich gleichzeitig mit derjenigen für die ursprünglich gelieferten Produkte ab, wobei für die ersetzten oder reparierten Produkte in jedem Fall eine Garantiefrist von 1 Monat als vereinbart gilt.

11.4   Kann ein Mangel an der Hardware oder ein Fehler der Software seitens ITRIS nicht innert 10 Wochen nach Anzeige nachgebessert werden, hat der Kunde, sofern ihm die Annahme der mangelhaften Hardware oder der fehlerhaften Software nicht zuzumuten ist, das Recht, Wandelung geltend zu machen.

11.5   Für Produkte von Drittlieferanten gelten ausschliesslich die vom entsprechenden Lieferanten abgegebenen Garantien. Dies gilt für Leistungsumfang, Garantiefrist, Rücktrittsrecht und alle weiteren Rechte des Kunden.

11.6   Die obigen Garantiebestimmungen sind abschliessend. Weitere Garantie- und/oder Gewährleistungsansprüche des Kunden bestehen nicht. Allfällige Haftungsansprüche des Kunden ergeben sich ausschliesslich aus Ziffer 8 (Haftung).

12     Weiterverkauf/Ausfuhr

12.1   Soweit die Ausfuhr der gelieferten Produkte nach geltendem Recht untersagt ist, geht dieses Verbot auf den Kunden über und ist bei jedem Weiterverkauf dem jeweiligen Käufer zu überbinden.

12.2   Der Kunde verpflichtet sich ausserdem, sich strikte an die Ausfuhrbestimmungen der USA zu halten. Er ermächtigt ITRIS ausdrücklich, den amerikanischen Behörden gegenüber sämtliche in diesem Zusammenhang erforderlichen Angaben über den Kunden zu machen.

13     Pflichten des Kunden

13.1   Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass das Produkt die aktuelle oder die der aktuellen Version vorhergehende Software und/oder Firmware enthält. Wenn die vom Kunden beantragten Dienste keine Software-Updates des Produktes beinhalten, dann erfolgen Aktualisierungen auf den jeweils neusten Stand gegen gesonderte Berechnung. Produkte, die verändert wurden, ohne dass die schriftliche Zustimmung von ITRIS vorher eingeholt wurde, erfüllen die Voraussetzung für die Erbringung von Dienstleistungen durch ITRIS nicht.

13.2   Falls ITRIS nach einem Besuch am Standort des Kunden nachweisen kann, dass das angezeigte Problem nicht auf der Funktionsstörung eines Produktes beruht, behält sich ITRIS das Recht vor, dem Kunden die aufgewendete Zeit und das verbrauchte Material in Rechnung zu stellen.

14     Kündigung von Dauerdienstleistungen

14.1   Die schriftliche Kündigung von Dauerdienstleistungen kann beidseitig unter Einhaltung einer dreimonatigen Mitteilungsfrist erfolgen, erstmals auf das Ende der vereinbarten Mindestdauer.

14.2   Beide Parteien können den Vertrag wegen Nichteinhaltung vertraglicher Pflichten durch die jeweils andere Partei wie folgt vorzeitig kündigen:

a) bei Verstoss gegen wesentliche Vertragsbestimmungen, wenn auch innerhalb einer gesetzten Nachfrist von 30 Tagen nach Erhalt der entsprechenden Mitteilung der gerügte Verstoss nicht behoben wird.

b) bei Zahlungsunfähigkeit, wenn entsprechend den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen gegen die Partei ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren eröffnet oder beantragt oder mangels Masse abgewiesen wird, oder wenn die Partei irgendwelche andere oder vergleichbare Vorkehrungen zu Gunsten ihrer Gläubiger trifft.

Schlussbestimmungen

15     Vollständigkeit des Vertrages / Wirksamkeit

15.1   Die vorliegenden Bedingungen stellen die vollständigen vertraglichen Vereinbarungen der Parteien im Hinblick auf den Vertragsgegenstand dar und können nur schriftlich durch beide Parteien geändert werden.

15.2   Sollten einzelne dieser Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Eine unwirksame Bestimmung ist dabei so umzudeuten, auszulegen oder zu ergänzen, dass der mit ihr verfolgte Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird.

16     Abtretung

16.1   ITRIS ist berechtigt, für die Leistungserbringung einen Subkontrahenten zu beauftragen.

16.2   Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von ITRIS abtreten oder übertragen.

17     Gerichtsstand und anwendbares Recht

17.1   Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien den Sitz von ITRIS.

17.2   Das Rechtsverhältnis untersteht dem formellen und materiellen schweizerischen Recht.

 

Stand: März 2013